#duhastdiewahl2017!

"Stimme abgeben. Freiheit bewahren". Unter diesem Motto startete im April die bundesweite überparteiliche Initiative „#duhastdiewahl2017!". Ziel der Initiative: Die Wahlbeteiligung so hoch wie möglich werden zu lassen, zunächst zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, danach zur Bundestagswahl am 24. September 2017. Die Initiative #duhastdiewahl2017 hat sich deshalb zur Aufgabe gestellt, dieser Entwicklung entgegenzutreten und für eine große Wahlbeteiligung in Deutschland zu kämpfen. Mit eigenen Aktionen, aber auch mit Aktionen von Unterstützern aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Ströer ist sich seiner gesellschaftspolitischen Verantwortung bewusst und unterstützt die Initiative deshalb umfänglich mit der Ausstrahlung des Kampagnenspots auf seinem Public Video-Netzwerk deutschlandweit in den letzten vier Wochen vor der Bundestagswahl.

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Warum ich #DuhastdieWahl2017! unterstütze – Christian Schmalzl, Co-CEO von Ströer:

"Demokratie ist keine Einbahnstraße: Demokratie lebt vor allem davon, dass möglichst Viele Verantwortung übernehmen und sich für ihre Werte stark machen. Zur Wahl zu gehen, das ist für jeden Bürger deshalb Verantwortung und Verpflichtung zugleich. Die Entscheidung, welchen Weg unser Land in Zukunft einschlägt, wird von uns allen getroffen. Die Initiative #DuhastdieWahl2017! weist mit ihrem Motto genau auf diese Verantwortung hin: „Stimme abgeben. Freiheit bewahren“. Als Medienhaus ist sich Ströer seiner gesellschaftspolitischen Verantwortung bewusst und unterstützt deshalb die Initiative mit dem, was wir gut können – Aufmerksamkeit erzeugen für das wichtige Anliegen, seine Stimme bei der Bundestagswahl abzugeben. Und dadurch aktiv an der Zukunft unseres Landes mitzuarbeiten."

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Allgemeine Informationen zum Thema Wahlwerbung

Generell genießt Werbung den grundrechtlichen Schutz der Freiheit der Meinungsäußerung. Parteien genießen einen besonderen grundrechtlichen Schutz und sind solange als rechtlich zulässig anzusehen, solange nicht das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Partei positiv feststellt. Eine solche verfassungsrechtliche Beurteilung kann Ströer nicht vornehmen.

Ströer ist als Vermarkter der Plakatflächen nicht für die Inhalte und Gestaltung der Werbung verantwortlich. Die Plakatmotive werden im Auftrag der werbungtreibenden Kunden erstellt. Für den Inhalt und die Aussagen auf Wahlplakaten sind ausschließlich die dort angegebenen Parteien selbst verantwortlich. Wahlwerbung hat dort ihre Grenzen, wo verbotene Parteien Wahlwerbung betreiben oder wo die Wahlwerbung nach ihrem Inhalt nicht rechtmäßig ist. Sie unterliegt den allgemein geltenden Gesetzen.

Ströer führt Aufträge aus, sofern dies für das Unternehmen aus wettbewerbsrechtlichen Gründen geboten ist und diese im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen stehen.

Ströer prüft, ob der Inhalt eines Plakats sittenwidrige oder rechtlich relevante Inhalte enthält. Als Plakatflächenvermieter kann die Ströer-Gruppe jedoch keine Werbung ablehnen, die nicht gegen Gesetze oder freiwilligen Selbstbeschränkungen verstößt. Die im Grundgesetz Artikel 5 garantierte freie Meinungsäußerung, sowie den in Artikel 21 des Grundgesetzes verankerten besonderen Schutz zugelassener politischer Parteien respektiert Ströer.

 

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DOWNLOADS

Pressemitteilung | Ströer unterstützt die Initiative #duhastdiewahl2017!
Statement Christian Schmalzl | Warum ich #DuhastdieWahl2017! unterstütze
Allgemeine Informationen zum Thema Wahlwerbung

 

LINKS

Internetseite der Initiative #duhastdiewahl2017!
#duhastdiewahl2017! auf Facebook 

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